Wer wird Bürgermeister in Lichtenberg?

Werbung für Michael Grunst am Rathaus Lichtenberg. Ob der Linken-Politiker Bezirksbürgermeister bleiben darf, entscheidet sich in den kommenden Wochen. Foto: Marcel Gäding
Werbung für Michael Grunst am Rathaus Lichtenberg. Ob der Linken-Politiker Bezirksbürgermeister bleiben darf, entscheidet sich in den kommenden Wochen. Foto: Marcel Gäding

Nachdem die Linke bei den Wahlen deutliche Einbußen hinnehmen musste, öffnen sich neue Optionen. Michael Grunst würde weiter gern an der Spitze des Rathauses stehen. Doch auch sein bisheriger Stellvertreter Kevin Hönicke (SPD) hat Ambitionen auf den Chefposten. Von Marcel Gäding.

Das schlechte Abschneiden der Linken bei den Wahlen am 26. September könnte auch für einen Wechsel an der Spitze des Rathauses sorgen. SPD-Spitzenkandidat Kevin Hönicke will mit Hilfe von CDU und Grünen gern Bezirksbürgermeister werden und den bisherigen Amtsinhaber Michael Grunst (Die Linke) ablösen.

Rein rechnerisch kämen SPD, CDU und Grüne nach der Wahl auf 28 von 55 Sitzen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Soweit die Theorie. Während die nun laufenden Sondierungsgespräche zwischen CDU und SPD problemlos verlaufen dürften, ist absehbar, dass die Grünen das sogenannte Zünglein an der Waage sein werden.

Denn Hönicke, bislang stellvertretender Bezirksbürgermeister und unter anderem verantwortlich für das Ressort Stadtentwicklung, ist bei den Grünen umstritten. Insbesondere die Entwicklung an der Rummelsburger Bucht und dem Ostkreuz sorgte für viele Kontroversen zwischen Grünen und SPD. Bekannt ist zudem, dass die Grünen den Linken im Bezirk thematisch deutlich näher sind. Belastet ist auch das Verhältnis zwischen Grünen und CDU, die fünf Jahre lang auch das Verkehrsressort verantwortete. Der dafür verantwortliche Bezirksstadtrat Martin Schaefer wurde unter anderem wegen der schleppen Radverkehrspolitik im Bezirk kritisiert.

„Es ist komplizierter als beim letzten Mal“, sagt CDU-Spitzenkandidat Martin Schaefer. „Dass die FDP und die Tierschutzpartei jetzt in der BVV vertreten sind, macht die Sache bunter. Das hat aber nicht dafür gesorgt, dass es einfacher geworden ist.“ Jetzt müsse es in den Gesprächen erst einmal darum gehen, Vertrauen aufzubauen.

Genau dieses Vertrauen wackelt aber – zumindest zwischen SPD und den Linken. Nach der letzten Wahl 2016 hatten sich beide Parteien auf eine „Zählgemeinschaft“ verständigt, wonach die SPD das gewichtige Stadtentwicklungsressort bekommt, im Gegenzug aber Michael Grunst von den Linken zum Bezirksbürgermeister wählt. Daran waren zudem zahlreiche Bedingungen geknüpft, was die Lieblingsthemen der SPD betrifft.

Erik Gührs, einer der SPD-Kreisvorsitzenden in Lichtenberg, berichtet, dass es in den vergangenen Monaten zwischen den einstigen Partnern SPD und Linke Funkstille gab. Offensichtlich haben sich beide Parteien auseinandergelebt. „Wir brauchen einen neuen Umgang in der BVV, und das funktioniert nur mit einem personellen Neuanfang“, stellt Gührs klar. Daher favorisiere seine Partei ein Zweckbündnis mit Grünen und CDU. Jeder versuche derzeit, Mehrheiten zu finden. „Das sind legitime demokratische Ziele“, erklärt der Kreisvorsitzende. Allerdings legt er Wert darauf, unabhängig vom Ergebnis, auch nach der Bürgermeisterwahl konstruktiv miteinander zu reden. Kevin Hönicke berichtet von vertrauensvollen Gesprächen, die es gebe. Worum es dabei im Einzelnen ging, bleibt aber in Parteikreisen. „Wir probieren, einen Wandel hinzubekommen“, erklärt der bisherige stellvertretende Bezirksbürgermeister. Einen Wechsel an der Rathausspitze verbinde er in erster Linie mit Inhalten, auf die sich das Dreierbündnis verständigen wolle.

Amtsinhaber Michael Grunst (Die Linke) macht keinen Hehl daraus, dass er gerne mit Grünen und SPD ein Bündnis beschließen würde. Seine Partei ist trotz Verlusten weiterhin stärkste Kraft in der BVV. „Bürgermeister wird der, der die Mehrheit bekommt. Wir müssen schauen, wie wir eine Konstellation hinbekommen.“ Auch er berichtet von einer guten Stimmung in den derzeit laufenden Sondierungsgesprächen. „SPD und Linke haben sich so ein bisschen aufgerieben in der letzten Wahlperiode, gerade in stadtentwicklungspolitischen Fragen“, räumt Grunst ein. Er sehe jedoch mit der SPD wie mit den Grünen „große kommunalpolitische Schnittmengen“. Am Ende sei entscheidend, dass für die Menschen etwas herauskomme. In jedem Fall aber müsse mehr Ruhe reinkommen. Zudem ist die Liste der Themen, die Grunst in den kommenden fünf Jahren abarbeiten will, lang. Er zählt dazu unter anderem Wohnungs-, Kita- und Schulneubau, die soziale Infrastruktur, Erhalt von Kleingärten und Grünflächen sowie Mobilität. „Ich denke, nach den Oktoberferien wird es vertiefte Gespräche geben.“ Vieles hänge davon ab, welche Konstellationen es auf Landesebene gibt.

Und die Grünen? Die hüllen sich in Schweigen. Mehrere Anfragen des Bezirks-Journals ließen die beiden Spitzenkandidaten Daniela Ehlers und Philipp Ahrens unbeantwortet.

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