Michael Grunst bleibt Bürgermeister von Lichtenberg

Elf Wochen nach der Wahl einigen sich Linke, SPD und CDU auf das Personal für das neue Bezirksamt. Michael Grunst bleibt Bürgermeister von Lichtenberg. Die AfD scheitert mit ihrem Kandidaten. Von Marcel Gäding.

Bezirksbürgermeister Michael Grunst (Die Linke) kann sein Amt fortführen. Er wurde am Donnerstag von den Mitgliedern der Bezirksverordnetenversammlung erneut zum Bürgermeister von Lichtenberg gewählt. Grunst erhielt 39 von 54 Ja-Stimmen – auch dank einer zuvor getroffenen Vereinbarung zwischen Linke, SPD und CDU.

Hinter den Bezirkspolitikern von Lichtenberg liegen anstrengende Wochen. Gut zwei Monate wurde in unzähligen Gesprächsrunden darum gerungen, wer künftig den Bezirk anführt. Zwar stellt die Linke nach den Wahlen weiterhin die stärkste Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Doch zwischendurch sah es so aus, als könnte der bisherige stellvertretende Bezirksbürgermeister Kevin Hönicke (SPD) den amtierenden Rathaus-Chef Michael Grunst (Linke) mit den Stimmen von SPD, Grüne und CDU ablösen. Wir berichteten. Wie das Bezirks-Journal erfuhr, gestalteten sich die Gespräche schwierig – auch, weil sich die Bündnisgrünen schwertaten, mit der CDU eine Zählgemeinschaft zu bilden. Dabei handelt es sich um eine Vereinbarung zwischen mehreren Parteien, mit deren Stimmen in der BVV eine Mehrheit für die Wahl des Bezirksbürgermeisters zusammenkommt. Kein Geheimnis ist es allerdings, dass die Grünen ein Problem mit der CDU und vor allem mit deren amtierendem Verkehrs- und Umweltstadtrat Martin Schaefer haben. Aus ihrer Sicht zeigte sich Schaefer in seiner bisherigen Amtszeit nicht sehr aktiv bei der Umsetzung von bezirklichen Radverkehrsstrategien. Auch eine rot-rot-grüne Zählgemeinschaft, wie es sie auf Berliner Landesebene gibt, kam nicht zustande. Am Ende nahmen die Grünen keines der Angebote an, Mehrheiten in Lichtenberg zu bilden.

AfD scheitert mit ihrem Kandidaten in drei Anläufen

Erst am Freitag vor der Bezirksamtswahl verkündeten die Fraktionen von Linke, SPD und CDU, dass sie eine Art Vereinbarung getroffen haben. Dabei geht es darum, die Kandidaten und die Kandidatin der jeweils anderen Fraktionen zu wählen. Und der Plan ging auf. Neben Grunst wurde auch sein Stellvertreter Kevin Hönicke gewählt, bekam 38 von 54 Stimmen. Der SPD-Politiker verantwortet weiterhin das Stadtentwicklungsressort. Martin Schaefer verbuchte 34 von 54 Stimmen und ist nun Bezirksstadtrat für Ordnung und Verkehr. Neu im Bezirksamt sind zwei Frauen: Camilla Schuler (Die Linke) wird Bezirksstadträtin für Jugend und Gesundheit; die bisherige Lichtenberger Grünen-Chefin Filiz Keküllüoğlu (erst seit wenigen Wochen im Amt), wechselt als Bezirksstadträtin für Bildung, Sport und Gebäudemanagement ins Rathaus. Eine Niederlage musste die AfD einstecken, der ebenfalls ein Posten im Bezirksamt zusteht. Ihr Kandidat Dr. Frank Elischewski konnte in keinem von drei angesetzten Wahlgängen eine Mehrheit verbuchen – er erhielt im ersten und zweiten Anlauf neun Ja-Stimmen, beim dritten Mal zehn Ja-Stimmen. Mindestens 28 Stimmen wären notwendig. Der Linken-Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg twitterte am Donnerstagabend, dass es zwar ein Vorschlagsrecht auf einen Sitz im Bezirksamt, aber kein Recht auf eine Wahl gebe.

Schon am heutigen Freitag sollen die fünf Bezirksamtsmitglieder von BVV-Vorsteherin Kerstin Zimmer (Die Linke) vereidigt werden. Kurz danach will Bezirksbürgermeister Michael Grunst die erste Sitzung seines Teams einberufen.

„Mit der Coronapandemie und den vor uns liegenden Haushaltsberatungen stehen grundlegende Entscheidungen an“, sagt Grunst. Die mit SPD und CDU getroffene Vereinbarung zur Bezirksamtswahl sei kein Experiment, sondern ein Zeichen von Kontinuität. Er freue sich, die bereits begonnenen Projekte im Bereich Schulbau, Kitaneubau und Radverkehr fortsetzen zu können. „Wir werden mit Sicherheit hier und da eine Schippe drauflegen“, sagte Grunst dem Bezirks-Journal. Er selbst habe richtig Lust, weiterzumachen, „auch wenn das ein harter Job ist, der jedoch unheimlich viel Spaß macht“. Erik Gührs, SPD-Kreisvorsitzender von Lichtenberg, sagte auf Nachfrage, dass man mit der nun getroffenen Wahlvereinbarung Verantwortung für den Bezirk übernehme. „Sicherlich hätten wir auch gern den Bezirksbürgermeister gestellt“, sagte Gührs. „Allerdings freuen wir uns auch darüber, mit einem starken Stadtentwicklungsressort in den kommenden fünf Jahren den Bezirk gestalten zu können.