Corona: Lichtenberg bei Bußgeldern berlinweit vorn

Gastronomen müssen wegen der Corona-Pandemie etliche Regeln beachten, um kein Bußgeld zu riskieren. Symbolfoto: Marcel Gäding
Gastronomen müssen wegen der Corona-Pandemie etliche Regeln beachten, um kein Bußgeld zu riskieren. Symbolfoto: Marcel Gäding

Der Bezirk Lichtenberg ist berlinweit ganz vorn, wenn es darum geht, Gastwirte zur Kasse zu bitten: Zwischen Juni und August erließ die bezirkliche Ordnungsbehörde Bußgelder von mehr als 27.000 Euro gegen Kneipen- und Restaurantbetreiber, welche gegen die Eindämmungsverordnung des Landes Berlin verstoßen haben. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage des SPD-Abgeordneten Sven Kohlmeier hervor.

Grundlage für die Ordnungswidrigkeiten ist die SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung: Demnach müssen Gastronomen unter anderem über ein Hygienekonzept verfügen, dieses aushängen, die Anwesenheit der Gäste dokumentieren, Mund-Nase-Schutz tragen und dafür sorgen, dass die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden. Damit will man verhindern, dass sich das ansteckende Corona-Virus ausbreitet. Verstoßen Gastwirte gegen die Verordnung, müssen sie mit einem Ordnungswidrigkeitenverfahren sowie Bußgeldern rechnen.

Ein Blick auf eine Zusammenstellung der Senatswirtschaftsverwaltung zeigt, dass die Bezirke unterschiedlich vorgehen. Während in Mitte in den Monaten Juni bis August kein einziger Bußgeldbescheid versandt wurde, ging Lichtenberg in die Vollen: Fast 27.500 Euro stellte das Ordnungsamt Gastwirten in Rechnung, die gegen die SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung verstießen. Allerdings könnten die Bußgelder noch deutlich höher ausfallen, wenn für die Kontrollen mehr Personal zur Verfügung stehen würde. Nach Angaben der Senatswirtschaftsverwaltung seien dafür in erster Linie die Ordnungsämter zuständig. Nur in eiligen Fällen käme die Polizei zum Einsatz.

Unterdessen steigen die Corona-Zahlen aktuell rasant an: Auf 100.000 Einwohner kommen derzeit in Lichtenberg 23,8 positiv auf das Coronavirus getestete Personen. Derzeit sind 852 Fälle bekannt. Seit Erfassung der Fallzahlen wurden zwölf Verstorbene registriert, die einer durch das Corona-Virus ausgebrochenen Krankheit erlegen sind. Berlinweit sind mit Stand 5. Oktober 15.948 Menschen coronapositiv registriert. (Quelle: www.berlin.de/corona/lagebericht/). (gäd.)