Flags outside the European Parliament building Louise Weiss in StrasbourgDie Europäische Union hat in den vergangenen zehn Jahren mehr als 200 Projekte gefördert. Aber auch Unternehmen nutzen die Kontakte in der EU. Dadurch werden Lichtenberger Arbeitsplätze erhalten und neue Stellen geschaffen.Lichtenberg profitiert in zunehmendem Maße von der Europäischen Union: In den vergangenen zehn Jahren flossen gut 30 Millionen Euro in Projekte. Das geht aus Zahlen des Bezirksamts hervor, die dem Bezirks-Journal vorliegen. Das Geld floss in kleine, lokale Kiezprojekte. Von den Fördermitteln haben aber auch Parkanlagen, Schulen und Kitas sowie die Wirtschaft profitiert. „Ob die Heinrich-Dathe-Promenade in Friedrichsfelde oder der Quartierspark Neubrandenburger Straße in Wartenberg: Europa hat im Bezirk sichtbare Spuren hinterlassen“, lautet die Bilanz von Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD). 

Zehn Wochen vor den Wahlen zum Europäischen Parlament zeigen die Zahlen, welche enge Verbindung der Bezirk zu Europa hat. Darüber hinaus profitieren auch die Lichtenberger von einer einheitlichen Währung und können ohne Grenzkontrollen zum Urlaub nach Polen, Dänemark oder Italien fahren. „Wir alle leben Europa täglich“, sagt Geisel. Nicht zuletzt habe auch die Wirtschaft von der europäischen Freizügigkeit Vorteile. Viele Lichtenberger Unternehmen exportieren ihre Produkte innerhalb der EU. Dadurch entstehen neue Arbeitsplätze. Doch nicht jeder brennt auf den inzwischen auf 28 Mitgliedsländer gewachsenen Staatenbund. 2009 gingen zur Wahl des Europäischen Parlaments gerade einmal 35 Prozent der Berliner, also nur jeder Dritter.

Die Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai gilt als etwas Besonderes: Erstmals können die 400 Millionen Europäer über ihr Votum Einfluss auf die Wahl des neuen Präsidenten der Europäischen Kommission nehmen. Die Deutschen werden in dem 751 Mitglieder umfassenden Parlament die meisten Plätze einnehmen: 96 Abgeordnete kommen aus der Bundesrepublik. In Berlin bewerben sich Sylvia-Yvonne Kaufmann (SPD), Joachim Zeller (CDU), Martina Michels (DIE LINKE), Michael Cramer (Grüne) und Alexandra Thein (FDP) um Mandate. Die Sozialdemokratin Kaufmann hat zu Lichtenberg einen besonderen Bezug. Sie wohnt in Alt-Hohenschönhausen.

Die Heinrich-Dathe-Promenade in Friedrichsfelde ist ein Stück Europa: Von den Sitzbänken bis hin zur abendlichen Beleuchtung entstand diese kleine Kiez-Flaniermeile unter anderem auch mit Hilfe der Europäischen Union. Ähnlich ist es beim Wohnpark an der Randowstraße in Neu-Hohenschönhausen, der neben hübschen Grünflächen auch Bolz- und Spielplätze bekam. Die Liste der sichtbaren EU-Projekte ließe sich lange fortsetzen, denn mehr als 200 einzelne Vorhaben wurde mit Mitteln der Europäischen Union unterstützt.

Von den in den vergangenen zehn Jahren bereitgestellten 30 Millionen Euro aus EU-Fördertöpfen profitierten aber nicht nur Kiezvereine, Spielplätze oder Schulen. Ein Teil des Geldes floss auch in die Wirtschaftsförderung und in die Ansiedlung neuer Unternehmen. „Lichtenberg profitiert in vielfältiger Weise von Europa“, sagt Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD).

Neben den EU-Fördermitteln gehöre dazu auch der Blick auf die im Bezirk ansässigen Unternehmen. „Bei meinen regelmäßigen Betriebsbesuchen erfahre ich immer wieder, wie viele Lichtenberger Firmen bereits auf dem europäischen Markt unterwegs sind.“ Wegen der Freizügigkeit können die Unternehmen ungehindert Waren exportieren. „Daher muss ein starkes Europa mit einem starken Euro in unserem Interesse sein“, sagt Geisel. „Schließlich hängt daran unsere Wirtschaft.“ Die Auftragsbücher der Unternehmen im Bezirk Lichtenberg seien noch nie so voll gewesen wie jetzt.

Geisels Worte richten sich vor allem an jene, die Europa kritisch gegenüber stehen. Er steht dazu, dass schwächelnden Ländern wie Griechenland oder Irland in schweren Zeiten geholfen und der Euro als Einheitswährung dadurch gesichert werden konnte.

Nach der schlechten Wahlbeteiligung im Jahr 2009 setzen die demokratischen Parteien am 25. Mai darauf, deutlich mehr Wähler mobilisieren zu können. Die zu wählenden 751 EU-Abgeordneten werden unter anderem Einfluss auf die EU-Gesetzgebung nehmen – darunter sind Gesetze zum Binnenmarkt, zum Umwelt- und Klimaschutz, zur Verkehrspolitik, zum Verbraucherschutz und für Bürgerrechte. Außerdem entscheiden sie über die Finanzen. 

Berliner Kandidaten für die Europa-Wahl

Kandidaten für das EU-Parlament: Für die Partei DIE LINKE kandidiert Martina Michels. Die Berliner CDU schickt den langjährigen Bezirksbürgermeister von Mitte, Joachim Zeller, erneut ins Rennen um ein Direktmandat. Er ist seit 2009 Mitglied des Europäischen Parlaments. Die SPD setzt auf Sylvia-Yvonne Kaufmann, die 2009 aus der Partei DIE LINKE austrat und zu den Sozialdemokraten wechselte. Kaufmann war bereits zwischen 1999 und 2009 Mitglied des Europäischen Parlaments. Die Grünen wollen es mit Michael Cramer noch einmal wissen. Auch er gehört seit 2009 dem Europäischen Parlament an. Die FDP erhofft sich mit Alexandra Thein wieder eine Berliner Vertreterin in Brüssel und Strasbourg, wo sie seit 2009 Politik macht.

Bezirk sucht Wahlhelfer: Das Bezirks-amt Lichtenberg ist auf der Suche nach Wahlhelfern für die einzelnen Wahllokale. Interessenten können sich im Bezirkswahlamt, Tel. (030) 90296-4683, melden.

veröffentlicht am 14. März 2014, Autor: Marcel Gäding

30 Millionen Euro: Lichtenberg profitiert von Europa